Nothilfe für Pakistan: Woher die schnellen Millionen kommen

Drei Wochen schon kämpfen die Menschen in Pakistan gegen die schweren Überschwemmungen. Schätzungen zufolge haben 20 Millionen kein Dach mehr über dem Kopf. Ganze Dörfer und Städte wurden zerstört, viele Menschen haben ihre Haustiere und Ernte, ihre ganze Existenz, verloren. Jetzt müssen sie in provisorischen Zeltlagern hausen, wo es oft weder sauberes Trinkwasser noch genügend Essen gibt. Auch dringend benötigte Medikamente sind Mangelware. Darunter leiden vor allem die Schwächsten: 3,5 Millionen Kinder sind nach Angaben des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten von Hepatitis, Typhus und Cholera bedroht. Bislang starben 1491 Menschen, 2052 weitere wurden verletzt.

Der pakistanische Staat ist dieser Katastrophe alleine nicht gewachsen und dringend auf internationale Hilfe angewiesen. Shah Mehmood Qureshi, der Außenminister des überschwemmten Landes, bezifferte den langfristigen Schaden auf einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung auf insgesamt 43 Milliarden US-Dollar. Kurzfristig sind laut UNO allein für die direkte Nothilfe 460 Millionen Dollar erforderlich. Davon ist bis heute etwa die Hälfte zusammengekommen. Auch Deutschland unterstützt die Flutopfer. Aber wie hoch ist eigentlich der deutsche Anteil?

Deutschlands Anteil an der Pakistan-Hilfe

Das ist gar nicht so einfach zu bestimmen. Einerseits zahlt die Bundesregierung direkte – bilaterale – Hilfsgelder. Andererseits beteiligen sich auch internationale Organisationen, bei denen Deutschland Mitglied ist, an der Fluthilfe. So liegt beispielsweise der deutsche Anteil der 180 Millionen Dollar, die die EU bislang den Flutopfern zur Verfügung stellt, bei 20 Prozent. Auch bei den finanziellen Leistungen von Weltbank und Vereinten Nationen sind es jeweils vier Prozent. Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) geht von insgesamt rund 68 Millionen Euro deutscher Hilfe aus, davon etwa 43 Millionen multilateral.

Aber Deutschland hilft auch mit direkten Geldspritzen: Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Katastrophe stellte die Bundesregierung 500.000 Euro Soforthilfe bereit. Seitdem wurden der Betrag in fünf Stufen auf jetzt 25 Millionen aufgestockt, zuletzt am Donnerstag um noch einmal zehn Millionen Euro. Doch wer entscheidet eigentlich über diese Hilfsmillionen? Aus welchen Töpfen kommt das Geld? Wer bekommt es und wie läuft die Verteilung genau ab?

Die finanzielle Nothilfe wird vom Außenministerium und vom BMZ organisiert. Nach Aussage eines BMZ-Sprechers ermitteln die Ministerien den konkreten Bedarf aus Informationen, die sie von der deutschen Botschaft, internationalen Organisationen und deutschen Hilfsorganisationen vor Ort in Pakistan bekommen. In den Ministerien beraten dann die Fachabteilungen darüber und legen in Absprache mit den Ministern eine Summe fest. Beim Auswärtigen Amt macht das die Abteilung "Vereinte Nationen und globale Fragen". Einen speziellen Krisenstab zur Flut in Pakistan gibt es jedoch nicht. Beide Ministerien haben in ihren Haushalten feste Posten für die Not- und Übergangshilfe. Das BMZ kann in diesem Jahr 129 Millionen Euro ausgeben, das Außenministerium 96 Millionen. Für Pakistan haben beide Ministerien bislang jeweils 12,5 Millionen Euro bewilligt.

Was passiert mit dem Geld?

Sind die Finanzmittel beschlossen, können die Deutsche Welthungerhilfe, die Malteser und andere Nichtregierungsorganisationen sowie staatliche Stellen wie die GTZ bei der Bundesregierung Anträge für Projekte stellen. Darin müssen sie erklären, welche Ziele sie haben und wozu sie die Gelder beantragen. Zelte, Essen, Trinkwasser oder Hygieneartikel – alles, was die notleidenden Pakistaner jetzt brauchen, wird genehmigt. Bislang wurden alleine von den 12,5 Millionen Euro des BMZ schon etwa die Hälfte abgerufen. Die Hilfsorganisationen müssen später detailliert über die Umsetzung berichten und nachweisen, wofür sie das Geld ausgegeben haben.

Übereinstimmend sagten die Sprecher beider Ministerien, dass der pakistanische Staat selbst keine finanzielle Unterstützung von Deutschland erhalte. Das habe auch mit den schlechten Erfahrungen um verschollene Spendengelder nach dem verheerenden Erdbeben vor fünf Jahren zu tun.

Wenn sich die dramatische Situation in den Flutgebieten in den nächsten Tagen und Wochen weiter zuspitzt, können die Hilfsgelder kurzfristig noch erhöht werden. Sind die Überschwemmungen überstanden, beginnt die eigentliche Arbeit aber erst. Dann müssen Häuser und Straßen wieder aufgebaut und die Versorgung mit Wasser und Strom gesichert werden. Und vor allem müssen die Pakistaner sich wieder selbstständig mit Nahrungsmitteln versorgen können. Investitionen in die Landwirtschaft sind daher besonders wichtig. Außenamtsstaatsminister Werner Hoyer sichert Pakistan eine langfristige Unterstützung zu. "Wir alle stimmen darin überein: Die internationale Gemeinschaft muss an der Seite von Pakistan stehen - auch wenn sich die Fernsehkameras abgewendet haben."

Quelle: Welt.de